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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 15 AS 67/15 NZB   

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https://dejure.org/2016,100384
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 15 AS 67/15 NZB (https://dejure.org/2016,100384)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.08.2016 - L 15 AS 67/15 NZB (https://dejure.org/2016,100384)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. August 2016 - L 15 AS 67/15 NZB (https://dejure.org/2016,100384)
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  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 15 AS 67/15
    Die Gewährung eines Darlehen durch Bekannte oder Verwandte steht hiernach - bei zivilrechtlich wirksamer Rückzahlungsverpflichtung - zwar nicht von vornherein einer Hilfebedürftigkeit i.S. des § 9 SGB II entgegen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 46/09 R -, juris), kann aber nach der eindeutigen Gesetzesregelung des § 42a Abs. 1 S. 1 und der hiermit verfolgten Zwecke (vgl. zu § 23 SGB II a.F. BT-Drs. 15/1516 S. 57: vorrangig Verweis auf andere Bedarfsdeckung), als klassische anderweitige Bedarfsdeckung einer Darlehensgewährung durch den Leistungsträger entgegengehalten werden (Greiser in: Eicher, SGB 11, 3. Auflage 2013, Bittner in: juris PK, § 42a Rn. 19; Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB II, § 42a Rn. 112).
  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 15 AS 67/15
    Insbesondere die Ausführungen des SG in dem Urteil vom 4. März 2015 zu dem vom Kläger zur Begründung seiner Rechtsansicht herangezogenen Urteil des BSG vom 6. August 2014 (B 4 AS 37/13 R) sind nicht zu beanstanden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 9 AS 1034/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 15 AS 67/15
    Dementsprechend hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 20. Februar 2015 - 9 AS 1034/12 - in zuzustimmender Klarheit wie folgt geäußert: "Ein Anspruch auf das begehrte Darlehen ist bereits deshalb ausgeschlossen, weil der Kläger den Anspruch des Vermieters auf Leisten einer Mietkaution unstreitig erfüllt hat.
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